Berlin, 05.04.2024 – Vor dem Hintergrund der anhaltenden Störungen bei Anwendungen der Telematikinfrastruktur (TI) fordert der Hausärztinnen- und Hausärzteverband den Gesetzgeber auf, die TI-Pauschale anpassen zu lassen und dabei die durch die Ausfälle verursachten finanziellen Schäden einzupreisen. Prof. Dr. Nicola Buhlinger-Göpfarth, Co-Bundesvorsitzende des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes, erklärte: „Viele Hausarztpraxen verbringen inzwischen jede Woche unzählige Stunden damit, das TI-Chaos zu verwalten. Diese Zeit fehlt nicht nur bei der Patientenversorgung, hier werden auch ganz konkrete Kosten verursacht – beispielsweise, weil Hausärztinnen und Hausärzte regelmäßig gezwungen sind, externe IT-Dienstleister auf eigene Rechnung hinzuzuziehen. Wenn es der Gesetzgeber schon nicht schafft, ein stabiles System auf die Beine zu stellen, dann muss zumindest verhindert werden, dass die Ärztinnen und Ärzte unverschuldet auf den Kosten sitzenbleiben.“
Die TI-Pauschale sollte laut Aussage des Bundesgesundheitsministeriums ursprünglich sicherstellen, dass einer Arztpraxis im Regelfall alle Kosten des Anschlusses und des Betriebes der Telematikinfrastruktur erstattet werden. „Vor dem Hintergrund der Erfahrungen der letzten Wochen und Monate ist es offensichtlich, dass die TI-Pauschale nicht leistet, was sie sollte. Die Folge: Die Kosten bleiben an den Praxen hängen“, so Buhlinger-Göpfarth. „Der Gesetzgeber muss seine eigenen Ankündigungen ernst nehmen und die Partner der Selbstverwaltung beauftragen, hier nachzusteuern.“
In den vergangenen Wochen kam es immer wieder zu großflächigen Störungen bei der Telematikinfrastruktur. Betroffen waren unter anderem das Ausstellen und Einlösen des E-Rezeptes. Eine Ursache davon war nach Angaben der zuständigen gematik etwa eine Störung bei einem von der gematik zertifizierten Anbieter. Zusätzlich dazu meldet das gematik-Fachportal wiederholt Störungen, die die Funktionalität unterschiedlicher Anwendungen betreffen. Dr. Markus Beier, Co-Bundesvorsitzender des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes: „In sehr vielen Praxen vergeht quasi kein Tag, an dem nicht irgendeine Komponente streikt. Jeden Morgen hoffen und bangen unsere Praxisteams, dass sie halbwegs unbeschadet durch den Tag kommen. Man muss es klar sagen: Die dringend notwendige Digitalisierung des Gesundheitswesens droht von den Verantwortlichen gerade mit Volldampf gegen die Wand gefahren zu werden.“
„Die Hausarztpraxen waren und sind Unterstützer einer funktionierenden Digitalisierung. Das derzeitige Chaos lässt aber auch den größten Befürworter ratlos zurück. Besonders frustrierend ist für die Praxen, dass es keinen Gesamtverantwortlichen gibt. Jeder zeigt mit dem Finger auf den anderen. Den Letzten beißen dann die Hunde, und das sind dann leider wir Hausärztinnen und Hausärzte und unsere Teams. Im Gegensatz zu gematik und Co können wir die Verantwortung nämlich nicht einfach weiterreichen, sondern müssen direkt mit den Konsequenzen umgehen, und das im laufenden Praxisbetrieb,“ so Beier weiter.
